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Genehmigung von Nachtzielgeräten für Jäger: “Rechtlich äusserst zweifelhaft”

In Bayern und Baden-Württemberg genehmigen Behörden Nachtziel-Vorsatzgeräte für Jäger. Begründet wird dies mit dem Risiko eines ASP-Ausbruchs und der Notwendigkeit, die Wildschweinbestände zu reduzieren. Doch viele Juristen halten die Genehmigungspraxis für rechtswidrig – der Schwarze Peter wird dem gutgläubigen Jäger zugeschoben. Wir haben mit Friedrich von Massow, dem Justiziar des Deutschen Jagdverbands (DJV) über das Problem gesprochen.

JAWINA: Herr von Massow, wie beurteilen Sie die Rechtslage und das Vorgehen der Behörden aus juristischer Sicht?

Friedrich von Massow: Die in Bayern und Baden-Württemberg praktizierte “Genehmigung” halten wir rechtlich für äußerst zweifelhaft. Es handelt sich genau genommen auch nicht um Genehmigungen (das wäre ein Fall von § 40 Abs. 4 WaffG – solche Genehmigungen erteilt das BKA aber nicht). Eine solche Beauftragung (nach § 40 Abs. 2 WaffG) ist aber für die Schwarzwildjagd (ausgenommen allenfalls in einem eng begrenzten Modellprojekt) nicht möglich. Eine dennoch erfolgende “Beauftragung” wäre rechtswidrig.

– Es gibt mehrere Gutachten, die zum gleichen Ergebnis kommen (natürlich mit deutlich ausführlicherer Begründung), u.a. vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages (https://www.bundestag.de/blob/556764/3aa9a9129908cc8c4b115f69715c13f5/wd-3-070-18-pdf-data.pdf ), ein Gutachten, das der Bayerische Jagdverband in Auftrag gegeben hat, sowie einen Aufsatz von Dietlein/Hermes.

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Baden-Württemberg: Nachtzieloptik auf Zeit?

Die Ankündigung des baden-württembergischen Landwirtschaftsministeriums (MLR), die Verwendung von Nachtsicht- und Wärmebild-Vorsatzgeräten für Zielfernrohre “zeitlich befristet und örtlich begründet” zuzulassen, hat für Verwirrung unter Jägern gesorgt: Wer kauft sich ein teures Vorsatzgerät, wenn er es nur zeitlich befristet nutzen kann? Wir haben nachgefragt.

„Die im Rahmen unseres 12-Punkte-Maßnahmenkatalogs festgelegten Punkte zum Schutz unserer Haus- und Wildschweinbestände vor der Afrikanischen Schweinepest werden Zug um Zug umgesetzt. Ab heute treten die Erleichterungen für eine effektive und dringend notwendige Absenkung der hohen Schwarzwildbestände in Kraft“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Donnerstag (1. März) in Stuttgart. Ab sofort kann Schwarzwild auf ganzer Fläche auch in den Monaten März und April bejagt werden. Die Regelung sei befristet bis zum 28. Februar 2019. Eine entsprechende Durchführungsverordnung sei in Kraft getreten. Auch wenn Schwarzwild nun grundsätzlich ganzjährig bejagt werden dürfe, sei der Schutz der zur Aufzucht der Jungtiere notwendige Elterntiere zu beachten. Darüber hinaus seien die jagdrechtlichen Schranken für die Verwendung bestimmter Nachtsichtoptiken gefallen, heißt es in einer Pressemitteilung des MLR vom heutigen Tag.

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Schweiz: Jäger schoss Schafe durch Nachtzielgerät

Der Jäger, der Anfang Januar vier Schafe erschossen hat (JAWINA berichtete), weil er sie mit Wildschweinen verwechselte, nutzte bei der Tat ein Nachtsichtzielgerät, dessen Einsatz vom Kanton Thurgau genehmigt worden war. Das verdeutlicht, dass der Einsatz der von manchen als jagdliches Universalheilmittel gepriesenen Nachtsichtzieloptiken nicht ohne Risiko ist: Erst vor wenigen Monaten hat ein amerikanischer Jäger mit einem Wärmebildzielgerät eine Frau erschossen (JAWINA berichtete). Die Frau kniete bei der Schussabgabe, was zu der verhängnisvollen Verwechselung mit einem Wildtier geführt haben mag. Abgesehen davon, dass der Einsatz von Nachtsichtzieloptiken in Deutschland immer noch weitgehend illegal ist, sollte das Gefahrenpotenzial der Geräte nicht ignoriert werden.

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USA: Jagdunfall – Frau erschiesst Jäger durch Wärmebild-ZF

+++ Elche in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern gesichtet +++

In Anderson County im US-Bundesstaat South Carolina ist ein Mann bei einem Jagdunfall ums Leben gekommen. Bei dem Opfer handelt es sich um den 40 Jahre alten Kenneth Jason Young aus der Ortschaft Starr. Ersten Ermittlungen zufolge befand sich Young am Donnerstag gegen 20.30 Uhr auf einer Wildschweinjagd auf einem Acker, als der tödliche Schuss fiel. In der Nähe jagten ein weiterer Mann und eine Frau, die Young weder kannten, noch mit ihm zusammen jagten, noch wussten, dass er dort jagte. So berichtet es das Nachrichtenportal WSPA. Nach Angaben des Gerichtsmediziners benutzte die Frau ein Wärmebild-Zielfernrohr, als sie einen Schuss auf ein Objekt in dem Feld abgab. Ihr sei nicht klar gewesen, dass sie auf eine menschliche Person schösse. Young soll gekniet haben, als er von dem Projektil getroffen wurde. SE

Beitragsbild: Verwechslungen möglich – Blick durch Wärmebildkamera. Foto: privat