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“Reset-Knopf drücken”: Prof. Pfannenstiel fordert Neuanfang bei der DVO Jagd

+++ LJVB-Präsident veröffentlicht ebenfalls Offenen Brief zur DVO: “Die geplanten Änderungen werden wir gut ertragen können. Sie sind weder der Untergang des Jagdverbandes noch der Untergang weidgerechter Jagd.” +++

Prof. Dr. Hans-Dieter Pfannenstiel hat aus Anlass der skandalösen Durchführungsverordnung zum Brandenburger Jagdgesetz (DVO Jagd) einen Offenen Brief an den Brandenburger Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) geschrieben, in dem er sein “Entsetzen” über die geplanten Bejagungsrichtlinien und Jagdzeiten äußert. Wir veröffentlichen das Schreiben im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Minister,

in Ihrem Hause wurde eine Novellierung der Durchführungsverordnung zum Jagdgesetz des Landes Brandenburg erarbeitet. Der DVO-Entwurf wurde vor knapp drei Wochen den Unteren Jagdbehörde der Landkreise im Sinne einer „breiten Partizipation“ zugeleitet. Die dafür zugemessene Zeit ließ allerdings eine intensive Beteiligung kaum zu. Zudem wurde im Begleitschreiben betont, dass einmal die fachliche Beratung nahezu abgeschlossen sei und zudem die vorliegende „Fassung von allen beteiligten Seiten mitgetragen wird.“ Letztere Aussage kann sich allerdings lediglich auf die den Landesjagdbeirat konstituierenden Personen beziehen.

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M-V: Backhaus beruft 6. Jagdbeirat

Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Dr. Till Backhaus, hat gestern Abend die Mitglieder des Jagdbeirates der obersten Jagdbehörde für die nunmehr 6. Amtszeit berufen. Zugleich verabschiedete er die Jagdbeiratsmitglieder der abgelaufenen 5. Amtszeit. Der Minister dankte den Mitgliedern des bisherigen Jagdbeirates „für die kompetente Arbeit als beratendes Gremium für mich und meine Mitarbeiter der obersten Jagdbehörde in den zurückliegenden fünf Jahren“. „Jedes einzelne Mitglied im Jagdbeirat hat zur Entwicklung des Jagdwesens in unserem Bundesland und teilweise darüber hinaus beigetragen“, sagte der Minister.

Den Vorsitz des 6. Jagdbeirates hat wiederum Christian Lange, Leiter des Forstamtes Friedrichsmoor, inne, der dem Gremium bereits seit zehn Jahren vorsteht. Daneben gehören dem Jagdbeirat 16 weitere Personen an, je zwei aus den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Landesjägerschaft, Jagdgenossenschaften, Gemeinden, Fischerei, Naturschutz und Veterinärwesen.

Für die Tätigkeit des Gremiums nannte Minister Backhaus beispielhaft die Beratung bei allen Maßnahmen zur Verbeugung des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (ASP), mit denen 2014 begonnen worden war, und die in das im Oktober 2017 aufgelegte 2-Millionen Euro-Sofortprogramm zur Schwarzwild-Reduzierung mündeten. „Inzwischen griffen andere Bundesländer unsere Erfahrungen auf und zogen nach“, so der Minister. Vom 1. Dezember 2017 bis zum 13. April 2018 hatte die Landesforstanstalt für bis dahin 20.380 Schwarzwildabschüsse und 1.326 Hundeeinsätze insgesamt 4.435 Anträge auf Aufwandsentschädigung aus dem Schwarzwildprogramm bearbeitet und 542.600 Euro ausgezahlt. Außerdem wirkte der Jagdbeirat beratend bei der Aufnahme von Rabenkrähe, Nebelkrähe, Elster, Nilgans und Nutria in das Jagdrecht sowie bei der zweckgebundenen Verwendung der Jagdabgabe mit.

Jagdbeiräte werden nach den Bestimmungen des Landesjagdgesetzes zur Beratung und Unterstützung in Angelegenheiten der jagdlichen Verwaltung für die Landkreise und kreisfreien Städte als untere Jagdbehörden sowie für das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt als oberste Jagdbehörde gebildet. Die Amtszeit der Jagdbeiräte beträgt fünf Jahre.

Während der Vorsitzende des Jagdbeirates durch die oberste Jagdbehörde nach Anhörung der Landesjägerschaft berufen wird, werden die weiteren Beiratsmitglieder jeweils auf Vorschlag der Fachverbände berufen. Für jeden Vertreter wird ein Stellvertreter benannt.

Der Jagdbeirat wird bei sämtlichen das Jagdwesen berührenden Rechtsetzungsvorhaben, wie z. B. Änderung des Landesjagdgesetzes, Erlassen einer Jagdverordnung oder Verwaltungsvorschrift durch das Ministerium um Stellungnahme gebeten. Darüber berät der Jagdbeirat das Ministerium bei der Durchführung von Projekten zur Förderung des Jagdwesens, die unter anderem aus Jagdabgabemitteln, einer Sondersteuer der Jägerscheininhaber, finanziert werden. Der Jagdbeirat hat darauf zu achten, dass die Mittel dieser Sondersteuer auch hundertprozentig entsprechend ihrer Zweckbindung verwendet werden. PM

Beitragsbild: Dr. Till Backhaus, Autor: Martin Kraft, Quelle: Wikipedia