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Petition “Gemeinnützigkeit von PETA abschaffen” gestartet

Auf der Online-Plattform openpetition.de ist eine Petition mit Ziel gestartet worden, der Tierrechtsorganisation Peta die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Erst vor wenigen Tagen hat der Bundesfinanzhof dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die steuerrechtliche Gemeinnützigkeit mit der Begründung entzogen, dass eine allgemeinpolitische Tätigkeit nicht mit der Gemeinnützigkeit vereinbar sei. Die Verfolgung politischer Ziele wie von Attac betrieben sei nicht im § 52 der Abgabenordnung aufgelistet, hieß es zur Begründung. Tierschutz gehört gem. § 52 AO jedoch zu den anerkannten gemeinnützigen Zwecken.

Die Petition gegen die Gemeinnützigkeit von Peta ist “nicht öffentlich gelistet” und daher über Suchmaschinen nicht auffindbar. Nicht öffentlich gelistet werden Petitionen laut openpetition.de, wenn “die Richtigkeit von Aussagen in einer Petition umstritten bzw. […] die Aussagen nicht hinreichend belegt” sind. Die umstrittenen bzw. nicht hinreichend belegten Aussagen der Petenten sind offenbar in dem zur Begründung der Petition angeführten Satz: “PETA Ist […] nur eine Spendensammelvereinigung und setzt die Gelder nicht für den Tierschutz ein”, zu erblicken. Vor der Unterzeichnung solle man sich daher auf der Debattenseite der Petition zu den Aussagen und Hintergründen informieren, rät openpetition.de.

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