Schlagwort-Archive: Gebührenbefreiung

NRW übernimmt Gebühren für Trichinen-Untersuchung

Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt ab dem 1. April 2018 die bei den Kreisen und kreisfreien Städten anfallenden Untersuchungsgebühren für die Trichinenuntersuchung bei Schwarzwild. Für das Jahr 2018 werden die Kommunen gebeten, keine Gebühren von Jägerinnen und Jägern für die verpflichtende Untersuchung zu erheben. Bisher war nur die Trichinen-Untersuchung von Frischlingen von den Gebühren befreit.

„Das Ausbreitungsrisiko der Afrikanischen Schweinepest kann unter anderem durch die Bejagung von Wildschweinen minimiert werden. Da dies für die Jägerschaft einen zusätzlichen Jagdaufwand bedeutet, werden wir sie durch die Übernahme der Untersuchungsgebühr entlasten. Damit setzen wir außerdem einen Anreiz, die Bejagung auch dann aufrecht zu erhalten, wenn die Markpreise durch mehr Wildangebot sinken“, sagte Umwelt-Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.

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Thüringen: Trichinenuntersuchung im Ilm-Kreis ab 5. Februar gebührenfrei

Das Landratsamt des Thüringer Ilm-Kreises gibt bekannt, dass ab dem 05.02.2018 für die Trichinellenuntersuchung bis auf Widerruf keine Gebühren erhoben werden. Die Regelung gilt für alle Schwarzwildkörper, die untersucht werden müssen. Eine Untersuchung auf Trichinen ist immer dann nötig, wenn der Tierkörper zum Verzehr bestimmt ist. Der Landkreis erachtet die Maßnahme als erforderlich, da Thüringen und damit auch der Ilm-Kreis von der Afrikanischen Schweinepest bedroht ist. Die Wildschweinpopulation hat sich nach Angaben des Landratsamts auch im Kreisgebiet in den letzten Jahren erhöht: Die Anzahl der im Ilm-Kreis untersuchten Trichinenproben, die mit der Populationsstärke einhergeht, zeige, dass die Bestandszahl deutlich gestiegen sei. Je höher die Populationsstärke an Schwarzwild, umso größer sei die Wahrscheinlichkeit, dass eine Verbreitung des ASP-Erregers stattfindet. PM

Beitragsbild: Nachweis über durchgeführte Trichinenuntersuchung im Brandenburger Landkreis Dahme-Spreewald. Foto: SE

Brandenburger Laienspielschar in voller Aktion

Ein Gastkommentar von Prof. Dr. Hans-Dieter Pfannenstiel

Im Juli 2014 hatte ich in einem Brief an die Landrätin des Kreises Teltow-Fläming angeregt, im Zeichen der heranrückenden Afrikanischen Schweinepest (ASP) die Gebühr für die Trichinenbeschau bei Frischlingen zu erlassen. Damit sollte die Erlegung schwacher Frischlinge stimuliert werden. Nur wenn es gelingt, einen Großteil der Frischlinge eines jeden Jahrgangs abzuschöpfen, kann innerhalb weniger Jahre mit einem Rückgang der Schwarzwildbestände und damit einem geringeren Ausbreitungsrisiko der ASP gerechnet werden. Andernfalls könnte nur eine unbarmherzige Bejagung des Schwarzwildes ohne Rücksicht auf Schonzeiten und auf Schutz führender Bachen bestandssenkend wirken. Eine solche im wahrsten Wortsinn ökologische Jagd lehne ich ab.

Mit einer Flut rechtlicher Bedenken wurde mein Vorschlag damals abgelehnt, obwohl das Bundesland Hessen und einige Landkreise anderer Bundesländern die Gebühr für die Trichinenschau bei Frischlingen bereits seit ein paar Jahren nicht mehr erheben, das also rein rechtlich durchaus möglich ist. Der Landesjagdverband Brandenburg (LJVB) hat dann später die gleiche Forderung erhoben, ist aber auf Landesebene ebenso gescheitert wie ich damals auf Kreisebene.

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Trichinenuntersuchung: LJVB veröffentlicht Musterantrag zur Gebührenbefreiung

Angesichts der drohenden Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest liegt die Schwarzwildbejagung im öffentlichen Interesse, meint der Landesjagdverband Brandenburg (LJVB). Damit sei die Voraussetzung zur Gebührenbefreiung bei Trichinenuntersuchungen erfüllt. Hierzu muss gemeinsam mit der Probe ein Antrag eingereicht werden, heißt es in einer Pressemitteilung des Verbandes. Im Dezember vergangenen Jahres hatte der brandenburgische Landtag die Landesregierung aufgefordert, die Landkreise bei der kostengünstigen und unbürokratischen Organisation der Trichinenuntersuchung zu unterstützen. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass die Behörden auf „Antrag des Gebührenschuldners“ die Gebühren erlassen können, sofern dies im öffentlichen Interesse liegt.

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